Die Werte und Ideale des modernen Olympismus, begründet durch Pierre de Coubertin und weitergeführt über internationale philosophische Studien zur modernen Olympischen Bewegung, haben nach wie vor ihre Relevanz und sind gerade vor dem Hintergrund einer fortschreitenden Kommerzialisierung des modernen Hochleistungssports und vor dem Hintergrund von Betrug und Manipulation sportlicher Höchstleistungen von besonderer Aktualität. Gleiches gilt für die Olympische Charta, in der die Ideen des modernen Olympismus über ein Regelsystem festgelegt sind.

Die Entscheidung des IOC, die Olympischen Winterspiele 2022 in China auszurichten, kann aus der Sicht von heute nach wie vor als angemessen und sinnvoll bezeichnet werden. Mit der Anerkennung des Nationalen Olympischen Komitees Chinas durch das Internationale Olympische Komitee wurde die größte Nation dieser Erde in die olympische Gemeinschaft aufgenommen. Damit wurde ihr auch die Möglichkeit eröffnet, sich für Olympische Spiele zu bewerben. Die Bewerbung Chinas um die Winterspiele 2022 erfolgte gemäß den vorgegebenen Regeln. Sie zeichnete sich durch hohe Qualität aus. Insofern ist die demokratische Entscheidung des IOC zu Gunsten Pekings als eine sinnvolle, korrekte und politisch angemessene Entscheidung zu bezeichnen.

Bisher wurden solche IOC – Entscheidungen immer auch mit Blick auf die Menschenrechtssituation in den Bewerberländern getroffen. Die Achtung der Menschenrechte war und ist dabei ein wichtiges Postulat. Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass – folgt man den Erkenntnissen der verschiedenen Organisationen zum Schutz der Menschenrechte- nach wie vor weltweit in vielen Nationen eine Verletzung von Menschenrechten zu beklagen ist. Würde das IOC dieses Kriterium zum zentralen Prüfkriterium für die Ausrichtung zukünftiger Olympischer Spiele machen, so wären Olympischen Spiele nicht mehr möglich. Deshalb kann es meines Erachtens nur darum gehen, das Postulat der Achtung der Menschenrechte in angemessener Weise sowohl im Bewerbungsverfahren als auch bei der Durchführung der Olympischen Spiele im jeweiligen Ausrichterland in angemessener Weise zum Verhandlungsthema zu machen. Wichtig ist dabei, dass im Dialog zwischen dem IOC und dem ausrichtenden NOK das Problem der Menschenrechtsverletzungen kontinuierlich im Blick bleibt und alles getan wird, dass die Olympischen Spiele zu einer Minderung der Menschenrechtsverletzungen in dem jeweiligen Gastgeberland beitragen. Die Spiele selbst als Instrument zur Lösung der Menschenrechtsproblematik zu verwenden, erscheint dabei wenig hilfreich und nicht sinnvoll zu sein. Aus der Sicht des Olympischen Sports kann dabei durchaus zu Recht gefragt werden, warum von Seiten der Politik und von einigen Seiten der Massenmedien ausgerechnet solche Forderungen an die Organisation des Sports herangetragen werden, obgleich bei den politischen Beziehungen der westlichen Industrienationen in ihrem Verhältnis zu China die Menschenrechtsproblematik nur eine äußerst nachgeordnete Rolle spielt.

Menschenrechtsverletzungen in China

Seit der Gründung der Volksrepublik China können eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen in China beobachtet werden. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO – Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 wird von der chinesischen Regierung wohl akzeptiert, in der Frage, was als Menschenrecht zu definieren ist und unter welchen Bedingungen eine Verletzung eines Menschenrechts vorliegt, gibt es jedoch aus chinesischer Sicht erhebliche gesellschaftspolitisch und kulturbedingte Unterschiede. Repräsentanten¹ der verschiedenen chinesischen Regierungen haben wiederholt die universelle Gültigkeit von Menschenrechten in Frage gestellt und an deren Stelle eine kulturrelativistische Position vertreten.

Folgt man den Beobachtungen von Amnesty International und berücksichtige ich auch eigene Erfahrungen im Umgang mit der chinesischen Gesellschaft, so lassen sich derzeit vor allem folgende Menschenrechtsverletzungen in China beobachten:

1. Es gibt in China nach wie vor willkürliche Inhaftierungen. Es kommt zur Anwendung von Foltermethoden und bei Gerichtsverfahren werden nicht all jene Rechtestandards beachtet wie sie international in Demokratien üblich sind. Das Konzept der Umerziehung durch Arbeit findet ebenfalls noch Anwendung. Dabei kommt es auch zur Internierung in Arbeitslagern.
2. In China wird nach wie vor die Todesstrafe vollstreckt. Die Todesstrafe wird bei mehr als 70 Straftatbeständen angewendet.
3. Eine freie politische Meinungsäußerung ist in China nur sehr eingeschränkt möglich, Journalisten aber auch Rechtsanwälte berichten von Repressalien Inhaftierungen und Gefängnisstrafen, die oft ohne Anklageerhebung erfolgen. Bürgerrechtler werden observiert und stehen unter Hausarrest. Rechtsanwälte dürfen ihre Mandanten nur eingeschränkt verteidigen. Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit findet auch bei der Anwendung des Internets, bzw. bei den Möglichkeiten zur E-Mailkommunikation statt. Wohl haben sich für die chinesische Bevölkerung die internationalen Kommunikationsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren verbessert, eine entsprechende zentrale Kontrolle findet jedoch nach wie vor statt und politische Kritik am System kann nicht nur zur Begrenzung der Kommunikationsmöglichkeiten führen, entsprechende unangebrachte Äußerungen können nach wie vor eine Haftstrafe zur Folge haben.
4. Frauen sind in der chinesischen Gesellschaft nach wie vor diskriminiert. Es sind vor allem gesellschaftliche und kulturelle Gründe, dass Mädchen und Frauen in der Hierarchie der Geschlechter einen geringeren wirtschaftlichen und sozialen Status aufweisen. Deshalb wird vielen Mädchen das Recht auf Schulbildung verwehrt. Sexuelle Ausbeutung von Frauen ist ebenfalls zu beklagen.
5. Durch das große Stadt-Land-Gefälle und durch eine rapide anwachsende soziale Ungleichheit ist das Wanderarbeiterproblem zu einem weitreichenden Problem der chinesischen Gesellschaft geworden. Den Wanderarbeitern werden vielfach nicht alle ihre Grundrechte gewährt. Ihre Lebensbedingungen sind meist inakzeptabel. Ihnen werden häufig nur geringe Löhne bezahlt und es werden ihnen wichtige soziale Leistungen des Staates vorenthalten. Die Kinder von Wanderarbeitern haben nur sehr geringe Bildungschancen.
6. Das Gebot der religiösen Toleranz wird in China gegenüber Andersgläubigen, die nicht den staatlich zugelassenen Kirchen angehören, kontinuierlich verletzt. Volksgruppen wie die Uiguren und die Tibeter sind Repressionen ausgesetzt und in ihren Rechten auf freie Meinungsäußerung, Bildung Vereinigungs – und Religionsfreiheit beschnitten.
7. Politische Flüchtlinge werden in China so gut wie nicht akzeptiert. Die aus Nordkorea in China strandenden Flüchtlinge werden gegen ihren Willen nach Nordkorea zurückgebracht.

Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation

Seit der ersten IOC Entscheidung zu Gunsten der Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele im Jahr 2008 haben sich in China eine ganze Reihe von sozialen und infrastrukturellen Veränderungen beobachten lassen, die zumindest auch teilweise zu einer Verbesserung der Menschenrechtssituation geführt haben.
In Bezug auf die Pressefreiheit wurden neue Regeln für ausländische Journalisten verabschiedet. Sie unterliegen heute einer geringeren staatlichen Kontrolle als dies noch vor 2008 der Fall war. Sie erhielten auch Reiseerleichterungen. Doch von einer Freizügigkeit ausländischer Journalisten kann vor allem in jüngster Zeit nicht mehr gesprochen werden. Nach wie vor sind die Möglichkeiten zur freien Berichterstattung erschwert. Zu beachten ist dabei vor allem, dass für die chinesischen Journalisten nicht die gleichen Regeln gelten wie für die ausländischen Kolleginnen und Kollegen.

Die Tatsache, dass das oberste Gericht die Todesurteile nunmehr überprüft, kann als Fortschritt bezeichnet werden. Es bleibt dabei zu hoffen, dass es zukünftig zu weniger Hinrichtungen kommt. Hierzu wäre jedoch eine Transparenz der Verfahren die notwendige Bedingung.
Von der Regierung unter Staatspräsident Hu Jintao wurden in Bezug auf das Wanderarbeiterproblem einige positive Veränderungen eingeleitet. Den Kindern von Wanderarbeitern ist mittlerweile gestattet, öffentliche Schulen zu besuchen und es werden gezielte Integrationsmaßnahmen in den Innenstädten initiiert, um die Arbeiter als städtische Bürger zu integrieren. Die Situation der Wanderarbeiter ist dennoch nach wie vor sehr kritisch. Eine soziale Absicherung (Renten- und Krankenversicherung) ist nicht gegeben; die Löhne sind nach wie vor viel zu gering.

Konnte man unter der Regierung von Staatspräsident Hu Jintao eher eine Annäherung und auch eine vorsichtige Öffnung gegenüber dem Westen beobachten, was auch eine Verbesserung in Bezug auf die Menschenrechtssituation in China bedeutete, so hat sich allerdings nach dem Führungswechsel im Jahr 2013 die innen- und außenpolitische Situation in China entscheidend verändert. Unter Xi Jinping ist zunehmend ein Personenkult zu beobachten, wie er die Ära von Mao Zedong geprägt hat, und der nicht nur für westliche Beobachter irritierend ist. Die staatliche Kontrolle des chinesischen Alltags hat wieder zugenommen und die im Vergleich zu Deutschland weit fortgeschrittene Digitalisierung der chinesischen Gesellschaft hat zu ganz neuen Maßnahmen der Überwachung und erzieherischen Beeinflussung der Bevölkerung geführt. Durch die Corona-Pandemie haben sich die autoritären Strukturen innerhalb des chinesischen Staates noch ganz wesentlich erweitert und verschärft. Die von mir selbst in den vergangenen Jahrzehnten beobachtete Öffnung der Universitäten und die dabei sich abzeichnenden neuen Möglichkeiten zur kritischen und offenen Diskussion wurden seit dem jüngsten Führungswechsel innerhalb der KP Chinas weitgehend wieder zurückgenommen. Von einer Entlastung der Menschenrechtssituation in China kann unter diesen Bedingungen nicht mehr gesprochen werden.

Forderungen an das IOC und an die Olympiateilnehmer bei den Spielen in Peking 2022

Verschiedene Menschenrechtsorganisationen haben sich bis heute mehrfach an das IOC gewandt und dieses aufgefordert, sich für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in China einzusetzen. Es wurden dabei mehrere Forderungen an das IOC gerichtet. Bei der weitreichendsten Forderung wird ein Boykott der Winterspiele 2022 gefordert. (Die Gründe, warum ein Boykott von sportlichen Großveranstaltungen nicht sinnvoll ist, wurden von mir in diesem Magazin bereits mehrfach dargelegt und sollen deshalb nicht wiederholt werden).
Die meisten dieser Forderungen sind aus der Situation einer Menschenrechtsorganisation heraus als berechtigt zu bezeichnen, sie entsprechen jedoch in vieler Hinsicht nicht jenen Möglichkeiten, über die das IOC gegenüber einem Ausrichterland verfügt. So ist es unrealistisch anzunehmen, dass das chinesische Organisationskomitee entpolitisiert werden kann, d.h., dass es parteipolitisch unabhängig sein könnte. Die Tatsache, dass die Mitglieder des Organisationskomitees der Winterspiele vorrangig Mitglieder der KP sind, sollte auch nicht gleichgesetzt werden mit dem Sachverhalt, dass dies allein deshalb zu einem Missbrauch der politischen Propaganda führen muss. Realistischer sind die Forderungen nach einem regelmäßigen Dialog mit dem Olympischen Komitee Chinas über mehr Freiheit in China. Es wäre wünschenswert, dass sich das IOC diese Forderungen zu eigen macht und sie besonders gewichtet.

Das IOC, an seiner Spitze Präsident Bach, zeigt in vieler Hinsicht Respekt und Anerkennung gegenüber den Menschenrechtsorganisationen, die sich gegen die Menschenrechtsverletzungen in China einsetzen. Das IOC weist jedoch die Kritik am eigenen Verhalten diesbezüglich zurück. Mit Blick auf die wechselhafte Geschichte der Olympischen Bewegung seit der Begründung der modernen Olympischen Spiele 1896 verweist das IOC meines Erachtens zu Recht auf die begrenzten Möglichkeiten einer autonomen Sportbewegung gegenüber nationalen politischen Systemen, insbesondere dann, wenn in diesen Systemen Menschenrechtsverletzungen auf der Tagesordnung stehen. In China ist dies ganz offensichtlich der Fall und die Ohnmacht des IOC gegenüber diesen Menschenrechtsverletzungen ist offensichtlich. Sie stellt sich allerdings kaum anders dar als jene Ohnmacht, die von Seiten des Westens und dessen Politik und Wirtschaft in Bezug auf das Problem der Menschenrechtsverletzungen in China schon seit längerer Zeit zu beobachten ist.

Das IOC betont, dass die olympische Bewegung selbst als eine humanitäre Bewegung zu betrachten ist, in der es um interkulturelle Verständigung, um Begegnung und um ein friedliches Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in einer Welt geht, die durch Globalisierungsprozesse geprägt wird. Das IOC nimmt für sich in Anspruch, dass es bei der Vergabe von Olympischen Spielen gesellschaftliche Probleme beachtet und gewichtet. Das IOC ist sich des Sachverhalts bewusst, dass die Welt des Sports nicht als eine ausgegrenzte „Insel“ betrachtet werden darf. Sie befindet sich vielmehr in einem intensiven Beziehungsgeflecht zu verschiedenen gesellschaftlich relevanten Bereichen, so zum Beispiel zur Politik, zur Wirtschaft, zu den Massenmedien, zu den Weltreligionen und zum Bildung – und Wissenschaftssystem. Durch die Durchführung von Olympischen Spielen kann es zu entscheidenden gesellschaftlichen Impulsen und Veränderungsprozessen kommen, die im Interesse der Bürger und Bürgerinnen der Ausrichterländer sein können. Dies gilt für Maßnahmen in Bezug auf anzutreffende Umweltprobleme gleichermaßen wie für positive integrative Aspekte, die durch Olympische Spiele im jeweiligen Land erzielt werden können. Nicht zuletzt können Olympische Spiele auch helfen, infrastrukturelle Probleme zu lösen und einen wichtigen ökonomischen Beitrag zu leisten. Die jüngsten Reformen in China sowohl im massenmedialen Bereich aber auch in Bezug auf Fragen der Eigentumsrechte können zumindest teilweise als Fortschritt bezeichnet werden können, wobei die Vergabe der Olympischen Winterspiele nach China dabei möglicherweise eine wichtige Rolle gespielt hat. In China ist auch ein neues Bewusstsein in Bezug auf Kinderarbeit entstanden und auch in Umweltfragen können entscheidende Fortschritte beobachtet werden.
Das IOC setzt auch auf eine intensive Partnerschaft mit dem Organisationskomitee in Bezug auf die Bekämpfung des Dopingproblems, bei dessen Entwicklung in der Vergangenheit China eine problematische Rolle gespielt hat.

Insgesamt ist das IOC davon überzeugt, dass mit der Vergabe von Olympischen Spielen an China ein Beitrag zum Dialog über die chinesische Gesellschaft geleistet wurde und wird, und sich auch in der weiteren Zukunft der Einfluss der Olympischen Bewegung auf China positiv auswirken wird.

Was bleibt zu tun?

Die weltpolitische Lage ist in diesen Tagen unübersichtlicher denn je. Von einem friedenspolitischen Dialog zwischen USA und Europa auf der einen und China auf der anderen Seite kann in diesen Tagen wohl kaum gesprochen werden. Gravierende Krisen belasten die gesellschaftliche Entwicklung aller Nationen. Nahezu sämtliche Krisen dieser Tage haben einen globalen Charakter. Für die Corona- Pandemie gilt dies gleichermaßen wie für die Klimakrise und die weltweit zu beobachtenden Migrationsbewegungen. Von globalen Lösungen ist man dabei heute weiter entfernt denn je.
Vielmehr sind Lagerbildungen und nationale Alleingänge zu beobachten, die eher dazu geeignet sind, die Konflikte zu verschärfen als dass sie einen Beitrag zur Lösung der Probleme leisten.
Vor diesem Hintergrund bedarf es meines Erachtens keiner weiteren Rechtfertigung für die Ausrichtung von Olympischen Spielen in China im Februar des Jahres 2022. Mehr denn je muss es von uns allen erwünscht sein, dass sich junge Athletinnen und Athleten an einem besonders exponierten Ort dieser Welt zum friedlichen Wettkampf in den unterschiedlichsten Wintersportdisziplinen treffen und dabei durch ihr Zusammenleben in einem Olympischen Dorf zumindest für den kurzen Zeitraum von ein paar Tagen eines Jahres zeigen, dass es nach wie vor auch friedliche Möglichkeiten des Zusammenlebens für unsere menschliche Gemeinschaft gibt. Das IOC hat meines Erachtens geradezu mehr als rechtzeitig mit der Änderung seines Olympischen Mottos „Höher, schneller, weiter“ und der Hinzufügung des bedeutsamen Wortes „gemeinsam“ einen Solidaritätsappell an die Welt gerichtet, der heute dringender denn je ist.

In der Vorbereitung auf die Spiele und bei der Durchführung der Spiele selbst muss allen Beteiligten jedoch bewusst sein, an welchem exponierten Ort diese friedliche olympische Begegnung stattfindet. Das Bewusstsein über diesen Ort hat sich dabei vor allem auch durch ein Wissen auszuzeichnen, in welch unzumutbarer Lage in Bezug auf die Situation der Menschenrechte sich die Gastgeber in ihrer eigenen Gastgebernation befinden. Das Wissen um die Menschenrechtsverletzungen in China muss deshalb auch für alle Gäste, für das IOC und dessen Mitglieder gleichermaßen wie für die teilnehmenden Athleten und Athletinnen und deren Betreuer, wie auch für die Presse und für die Fernsehteams als ein besonderer Auftrag gedeutet werden, der, wo immer es in den nächsten Wochen und Monaten möglich ist, im direkten Dialog mit dem chinesischen Gastgeber umgesetzt werden muss. Eine belehrende Haltung ist dabei gewiss nicht angebracht. Doch bereits ein Dialog über das unterschiedliche Verständnis von Menschenrechten könnte durchaus wirkungsvoll sein. Diesen Auftrag haben aber auch die politischen Gäste, die während der Olympischen Spiele 2022 in China anwesend sind. Ihr Besuch sollte nur dann will willkommen sein, wenn sie bereit sind, auch diesen Auftrag zu erfüllen.

¹ Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf „gendergerechte“ Sprachformen – männlich weiblich, divers – verzichtet. Bei allen Bezeichnungen, die personenbezogen sind, meint die gewählte Formulierung i.d.R. alle Geschlechter, auch wenn überwiegend die männliche Form steht.

Letzte Bearbeitung: 14.10.2021